Datenschutz in der Praxis

Informationspflichten - Der Datenschutztalk Podcast

Die Anwendung der neuen Standarddatenschutzklauseln – was Sie beachten sollten

Die neuen Standarddatenschutzklauseln (engl. Standard Contractual Clauses – kurz SCC) sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission nicht nur bei zukünftigen Datenübermittlungen in Drittstaaten zum Einsatz kommen, sondern auch in bestehenden Vereinbarungen ersetzt werden. Außerdem möchte man der Rechtsprechung des EuGH im Fall Schrems II nachkommen und verpflichtet den Verantwortlichen zur Durchführung eines Transfer Impact Assessments. Eine weitere Neuerung ist der modulare Aufbau der SCC, womit sich nun wesentlich mehr Konstellationen zwischen den Beteiligten ohne entsprechende Anpassungen abbilden lassen.

Clubhouse bestreitet Datenleak von Milliarden Telefonnummern – DS News der KW 30/2021

Milliarden Telefonnummern von Clubhouse-Nutzern im Umlauf
Hohe Bußgelder in den Niederlanden, Frankreich und in Spanien
OVG Rheinland Pfalz spricht Urteil zu deaktivierten Videoüberwachung
Weiteres Urteil zum Anspruch auf Schadensersatz
Datenschützer informieren über Widerspruchsmöglichkeiten gegen Kamerafahrten von Apple
Datenschutzbericht aus Mecklenburg-Vorpommern
Infodienst für Neuerscheinungen von Datenschutzberichten auf Landesebene
Webinar-Aufzeichung „Anwendung der Standarddatenschutzklauseln und des Transfer Impact Assessments“ auf Youtube verfügbar

Pegasus | Kaseya | Facebook und Schrems – DS News KW 29/2021

Urteil: Löschanspruch gem. Art. 17 DSGVO bei Schufa u. U. durchsetzbar

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 2. Juli 2021, Az. 17 U 15/21

Polizei Bremen missachtet Löschvorgaben
LfDI BaWü veröffentlicht Handreichung zu Online-Prüfungen
LDI NRW: Aktualisierung der Empfehlungen zu „Schrems II“ und neuen SCCs
Facebook entschädigt Schrems und EuGH wird erneut einbezogen
Urteil: § 100b StPO legitimiert nicht die Herausgabe von Daten durch IT-Dienstleister

OLG Stuttgart Beschluß vom 19.5.2021, 2 Ws 75/21

Microsoft: Warnungen vor weiteren Sicherheitslücken ohne Patch
Kaseya entschlüsselt Kundendaten nach Cyberattacke
Schwere Vorwürfe gegen die NSO Group: Spyware Pegasus
Pegasus-Spyware nutzt iMessage-Sicherheitslücke
Pariser Staatsanwaltschaft ermittelt zur Pegasus Spyware
BVerfG-Entscheidung: Gründe für den Einsatz von Staatstrojanern veröffentlicht
EDSA- Guidelines zu Verantwortlichem und Auftragsverarbeiter nun abrufbar
EDSA veröffentlicht Dokumente der letzten Sitzungen

IT-Servicemanagement, DSMS und ISMS – Robert Sieber im Datenschutz Talk

IT-Servicemanagement (ITSM) ist vielen, die in der IT arbeiten, vermutlich ein Begriff. Alle außerhalb von IT-Abteilungen genießen im besten Fall die Vorteile, die ein implementiertes ITSM mit sich bringt, ohne sich aber mit Details beschäftigen zu müssen.
In dieser Themenfolge sprechen wir mit unserem Gast Robert Sieber über Schnittmengen und Unterschiede zwischen ITSM, einem Datenschutz-Managementsysteme (DSMS) und einem Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS).
Daher sprechen Heiko Gossen und Markus Zechel mit Robert Sieber nicht nur darüber, was IT Servicemanagement ist, für wen das etwas ist, sondern auch über die Fragen, wo man als Datenschutzbeauftragter oder Informationssicherheitsbeauftragter von einem funktionierenden ITSM profitiert. Hier spielt vor allem eine gemeinsame Datenbasis eine wichtige Rolle, aber auch auf der Prozessebene gibt es viele Schnittstellen und Synergien.
Robert ist ein Experte für das Thema ITSM, hat sich aber auch schon oft und viel mit den Synergien mit anderen Managementthemen beschäftigt. Er betreibt die Seite https://different-thinking.de, wo man auch seinen „IT-Management Podcast – für den Servicenerd in Dir“-Podcast findet.

1:1 für WhatsApp – DS News KW 28/2021

Fehlersuche nach Cyberangriff auf Anhalt-Bitterfeld
Europäische Verbraucherorganisation sieht Verbraucherrechtsverletzung bei WhatsApp
EDSA gegen das Dringlichkeitsverfahren zu WhatsApp aus Hamburg
Zweifel an Zulässigkeit: Deutsche Gendaten von Schwangeren werden in China erforscht
TikTok: EDSA bestätigt irische Zuständigkeit
Microsoft: PrintNightmare-Patch schützt wirksam bei vorausgewählter Standardeinstellung
Sicherheitslücken bei Firefox, thunderbird und Adobe
Auskunftsverweigerungsrecht gem. § 40 Abs. 4 S. 2 BDSG
OVG Schleswig, Beschluss vom 28.05.2021 – 4 MB 14/21
Datenschutzbericht aus

In Hamburg sagt man „Tschüss“ – DS News KW 27/2021

kostenfreies Webinar am 15.07.2021 (Anmeldung unter datenschutztalk@migosens.de, weitere Informationen über LinkedIn)
EDSA: Leitlinien zu Instrumenten für Transfers, endgültige Fassungen der Leitlinien zu virtuellen Sprachassistenten & Leitlinien zu den Begriffen „Controller“ & „Prozessor“
BfDI rügt schlechte Einbindung seiner Person bei Gesetzesbeschlüssen
BfDI fordert Abschaltung von behördlichen Facebook-Fanpages bis Ende diesen Jahres
Missbrauch einer Sicherheitslücke bei IT-Dienstleister Kaseya löst Chaos aus
2.600 000€ Bußgeld für Datenschutzvergehen gegenüber Lieferfahrern
Werbetreibende steigen von iOS auf Android um
Umfang und Erfüllung des Anspruchs auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO
Zur Reichweite des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 DS-GVO
Urteil VG Gelsenkirchen: Kopie von Klausuren und Prüfergutachten sind von Art. 15 Abs. 3 DSGVO erfasst
VG Schwerin, Urteil vom 29.04.2021 – 1 A 1343/19 SN

Geld=Daten | Cookiebanner | Facebook | DS News KW 26/2021

Kommission veröffentlicht Angemessenheitsbeschluss für UK
Generalanwalt des EuGH sieht Einwilligungspflicht für Inbox-Werbung
Prüfung der Aufsichtsbehörden ergibt: Mangelhafte Cookiebanner immer noch weit verbreitet
Urteil: „Durch die weitere Nutzung der Webseite erklären Sie sich mit Cookies einverstanden“ rechtswidrig, LG Köln, Beschluss vom 13.04.2021 – 31 O 36/21
Neuerlicher Datenleak von LinkedIn-Nutzern
UEFA leakt mindestens 15.000 Datensätze von Fußball-Fans
EuGH: Öffentliche Kartei über Verkehrsverstöße verstößt gegen DSGVO, EuGH, Urteil vom 22.06.2021 – C-439/19
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt „Recht auf Vergessen“ (französische Quelle)
EuGH: Belgische Behörden dürfen gegen DSGVO-Verstöße von Facebook in Irland vorgehen
EDSA veröffentlich Empfehlungen für ergänzende Schutzmaßnahmen für Datenübermittlungen in Drittstaaten (englische Quelle)

Veranstaltungshinweis: Webinar zur Anwendung der neuen Datenschutzstandardverträgen (SCC) am 15. Juli 2021 17:30-18:30

Beschlusssammlung:

eID demnächst auf auf einem! Smartphone möglich
zentrale biometrische Lichtbild- und Unterschriftenregister für die Bundesländer
Tätersuche per Kennzeichen
heimliche Einsichtnahme in elektronische Kommunikation

Gleichstellung von „Geld“ und „Daten“ im BGB
Warnung vor kritischer Windows-Sicherheitslücke ohne Patch
3. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für den Datenschutz der Evangelischen Kirche
IT-Sicherheitsleitfaden für Kandidierende
Broschüre des LfDI BaWü für Bürger: Was ist beim Scoring erlaubt?

Irritierend: Der Double Opt-Out – DS News KW 25/2021

Kritische Datenübermittlung bei DoctoLib
EDSA und BfDI befassen sich mit biometrischer Identifikation
Doppeltes Opt-Out bei elektronischer Patientenakte gewünscht
DSK und weitere Landesdatenschutzbeauftragte erinnern an individuelle Prüfungen von Drittanbietern trotz neuer SCCs
Digitales Zeugnis in der Testphase
Urteil: Airbnb muss bei Verdacht auf Zweckentfremdung Daten von Vermietern beauskunften
Googles Ersatz für Drittanbieter-Cookies doch erst Ende 2023
Bodycams bei Fahrkartenkontrolleuren führt zu hohem Bußgeld in Schweden
GDD veröffentlicht Praxishilfe zum TTDSG

Freiheitsstrafe für Datenschutzverstoß – DS News KW 24/2021

BDSG feiert 45-jähriges Jubiläum
Noyb und Wirtschaftsuniversität Wien arbeiten gemeinsam an Software
Neue Datenschutzkampagne von WhatsApp
US-amerikanischer Geheimdienst arbeitet zukünftig mit „have i been pwned“ zusammen
Zuständigkeit im Verfahren gegen Facebook geklärt
Gefahr für Samsung-Smartphones
Amazon droht ein hoher Bußgeldbescheid in Luxemburg
Hohe Strafen für Ikea in Frankreich
OVG urteilte über die Weitergabe von Information bestehender Bußgeldbescheide
Hörspiel online „Spione wie wir. Tracking in der Familie“
Praxishinweise zu den Fragebögen der Aufsichtsbehörden
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz aus Sachsen

Das große Ganze der Informationspflichten

Die Anforderungen an die Transparenz für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sehr deutlich herausgestellt worden. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitungsvorgänge von personenbezogenen Daten und für die Informationspflichten, sofern die Daten bei der betroffenen Person oder bei Dritten erhoben werden. Heiko Gossen und Markus Zechel nehmen sich diesem Thema an und beleuchten die Anforderungen an die Ausgestaltung der Informationspflichten und die zur Verfügungstellung an die betroffene Person.
Dabei geben Sie Hinweise zu den Anforderungen der präzisen, transparenten, verständlichen und leicht zugänglichen Form und was klare und einfache Sprache bedeutet.

Wie können die Betroffenen erreicht werden und wann kann ggf. von einer Information abgesehen werden?
Welche Fallstricke lauern und warum ist das Fehlen von Informationen ein Risiko für den Verantwortlichen?
Was ist ein Medienbruch und was gilt es dabei zu beachten?

Am Ende gibt es noch Dos and Don’ts zu den Informationspflichten zu den Art. 13 und Art. 14 DSGVO.

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