Datenschutz

Heute, am 256. Tag des Jahres, ist der Tag des Programmierers. Dieser Tag kommt im Gegensatz zu anderen besonderen Feiertagen, wie zum Beispiel dem Tag des Systemadministrators, nicht aus den USA, sondern aus Russland und wurde im Jahr 2009 von der russischen Regierung sogar ganz offiziell per Dekret als beruflicher Gedenktag anerkannt. Ob Programmierer in Russland am heutigen Tag in Anlehnung an ihre US-amerikanischen Administratoren-Kollegen mit einem Stück Medovik geehrt werden, wissen wir leider nicht. Was wir aber sehr gut kennen, sind die Anforderungen, die Informationssicherheit und Datenschutz an die Software-Entwicklung stellen. Deren Wichtigkeit sowie die einzelnen Anforderungen fassen wir im Folgenden zusammen.

Das TTDSG setzt die E-Privacy Richtlinie (RiLi 2002/58/EG in der durch die RiLi 2009/136/EG geänderten Fassung) in nationales Recht um. Denn neben der DSGVO ist auf europäischer Ebene auch die e-Privacy Richtlinie zu berücksichtigen. Zwar sollte die lange erwartete E-Privacy Verordnung die ältere E-Privacy Richtlinie ersetzen, allerdings können sich die Mitgliedsstaaten nun schon seit Jahren nicht auf einen gemeinsamen Konsens einigen.
Daher nahm die konkrete Idee für das TTDSG, das der nationalen Umsetzung der E-Privacy Richtlinie dient, seinen Lauf.
Das TTDSG tritt am 01.12.2021 in Kraft.
An dieser Stelle wollen wir die Änderungen für den Bereich der Telemediendienste näher beleuchten.