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Datenschutz

Der Datenschutz Talk KW 47/2022

Neue Zertifizierung für Auftragsverarbeiter – DS News KW 47/2022

    Was ist in der KW 47 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Wir geben einen kurzen Überblick der aktuellen Themen:

    „Trusted Data Processor“- Verhaltensregeln mit offiziellem Siegel

    Empfehlungen für Verhaltensregeln für Verantwortliche von EDSA verabschiedet

    Kläger bekommt 1000 € Schadensersatz von Meta aufgrund von immateriellem Schaden zugesprochen – LG Zwickau, Az.: 7 0 334/22
    Google nimmt Stellung zur Abmahnwelle wegen Google Fonts

    LG Köln: 4000€ Schmerzensgeld für rechtswidrige Offenlegung gegenüber Arbeitgeber – LG Köln, Az.: 28 O 21/22

    EuGH entscheidet: Freier Zugang zum Geldwäscheregister verletzt EU-Grundrechte – EuGH, Urteil vom 22.11.2022 – C-37/20

    Aktuelle Datenschutzbewertung der DSK zu M365
    FBI veröffentlicht Details und Sicherheitstipps zu Hive-Ransomware

    Lesetipps:

    Am 23. unNoved 24. mber 2022 fand die 104. Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder unter Leitung des BfDI auf dem Petersberg statt.
    Türchen für Türchen zu mehr Privatssphäre – der Digitalcourage-Adventskalender

    migosens Impulsvortrag Unternehmertreffen Unternehmerverband Mülheimer Wirtschaft

    Wie können Remote Work und Datenschutz Hand-in-Hand gehen?

      Impulsvortrag | Regionales Unternehmertreffen am 17. November zum Thema: „Wie können Remote Work und Datenschutz Hand-in-Hand gehen?“

      Homeoffice, Remote Work, New Work, Work Smart sind nicht nur Buzzwords der heutigen Zeit. Vielmehr beschreiben die Begriffe den strukturellen Wandel der heutigen Arbeitswelt, agile Denkweisen verbunden mit hohen Datenschutz-Anforderungen und IT-Sicherheit. Die letzten Jahre waren ein Beschleuniger und stellten Unternehmen vor große Herausforderungen. Welche das sind, erfahren Sie hier.

      Mehr lesen »Wie können Remote Work und Datenschutz Hand-in-Hand gehen?

      Datenschutz-Talk Weekly46 - Hacker stoppen Zug - migosens

      Hacker stoppen Züge – DS News KW 46/2022

        Was ist in der KW 46 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Wir geben einen kurzen Überblick der aktuellen Themen:
        Spätestens 2025 elektronische Patientenakte für alle – Die Gesellschafter der Gematik GmbH haben eine Opt-out-Variante der elektronischen Patientenakte verkündet
        Keine Ansprüche aus DSGVO gegen ein kirchliches Krankenhaus – OLG Hamm, Az.: 26 W 6/22
        Justizminister stimmen für Quick-Freeze-Verfahren – BMJ legt Gesetzesentwurf vor
        NIS2-Richtlinie vom EU-Parlament angenommen
        Russisches Software Development Kit in über 8000 Apps sammelt verschleierte Daten
        VG Neustadt entscheidet: Datenerhebung für Zensus 2022 rechtmäßig – Beschluss vom 27.10.2022, Az.: 3 L 763/22.NW
        Züge mittels Cyberangriffe in Dänemark angehalten

        Datenschutz als Wettbewerbsvorteil

        Datenschutzstrategie entwickeln und umsetzen – Dr. Falk Böhm im Datenschutz Talk

          Heiko Gossen und Markus Zechel tauschen sich offen mit Dr. Falk Böhm über die Herangehensweise bei der Entwicklung und Umsetzung einer Datenschutzstrategie aus.
          Viele Datenschützer in Unternehmen wissen oft gar nicht, wie das Unternehmens-Management auf den Datenschutz blickt oder zumindest gibt es meist keine Abstimmung darüber, wo das Unternehmen sich in Datenschutzfragen positionieren möchte. Hierbei kann eine Datenschutzstrategie helfen. Sie beantwortet die Fragen, die sich für eine zielgerichtete Beratung der Verantwortlichen durch den Datenschutzbeauftragten ergeben. Aber wie geht man vor, wen benötigt man und was unterscheidet die Datenschutzstrategie vom Datenschutzmanagement und vom Datenschutz-Umsetzungsplan. Das besprechen Heiko Gossen und Markus Zechel mit Dr. Falk Böhm, einem langjährig erfahrenen Konzern-DSB.

          Auf die Frage, ob eine „hohe“ Positionierung des Datenschutzes im Unternehmen auch Wettbewerbsvorteile bringen kann, klären wir in der kommenden Woche im 2. Teil mit Falk Böhm.

          migosens Datenschutz Talk

          Immobilienmakler im Fokus der Aufsicht – Datenschutz News KW 45/2022

            Was ist in der KW 45 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Wir geben einen kurzen Überblick der aktuellen Themen:
            15.11.: Neue Themenfolge mit Dr. Falk Böhm: Datenschutzstrategien entwickeln und umsetzen

            BayLDA nimmt Stellung zum Urteil des VG Ansbach und möchte Abstimmungsgespräche mit zuständigen Ordnungsbehören aufnehmen (VG Ansbach, Az.: AN 14 K 22.00468)

            Continental gesteht Datenleck ein – vieles aber noch unklar

            Sicherheitspatch für u.a. Zero-Day-Lücke in Exchange erschienen

            Browser-Funktionalität zur erweiterten Rechtschreibprüfung kann zur Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte führen

            Immbollienmakler im Fokus der Hamburger Datenschutzbehörde

            Fatales Rechtsgutachten für das Online-Handelsregister verlangt Abschaltung

            GPS-Tracking zwecks Sicherheit kann ein berechtigtes Interesse darstellen, aber die Maßnahmen müssen angemessen und notwendig sein (Az.: I ZR 186/17)

            Sicherheit von Brücken mit per Smartphone erfassten Daten schneller und kostengünstiger überwachen

            Abhör-App für Teilnehmende der Weltklimakonferenz in Ägypten – selbst im Ruhemodus hört die App zu

            TikTok ändert Datenschutzregeln zu Ungunsten der Nutzenden (Podcast-Empehlung)

            Executive Order der USA als Basis für neues Datenschutzabkommen stößt weiterhin auf massive Kritik

            Cover Datenschutz News KW 44

            Falschparken ohne Datenschutz – Datenschutz News – KW 44/2022

              Was ist in der KW 44 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Wir geben einen kurzen Überblick der aktuellen Themen:    

              Recap zum WSXD

              Besuch der Fußball-WM in Katar nur mit Zwangs-Apps auf dem Smartphone
              Bußgeld gegen spanische Bank aufgrund von Zweckentfremdung der privaten Adresse eines Anwalts
              Italien: Eine unverschlüsselte Webseite verstößt gegen den Grundatz der Integrität und Vertraulichkeit
              Kopierkosten aufgrund von Auskunftserteilung werden nicht zugestanden: AG Dortmund, Az.: 430 C 3047/21 (https://rewis.io/urteile/urteil/6nx-13-09-2021-430-c-304721/)

              Spanien: Webseitenbetreiber verstößt mehrfach gegen die DSGVO und erhält Bußgeld i.H.v. 525.000 EUR
              Verstoß gegen Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung: Bundesverfassungsschutzgesetz muss hinsichtlich Datenübermittlung nachgebessert werden:
              BVerfG, Az.: 1 BvR 2354/13 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/09/rs20220928_1bvr235413.html

              Falschparker dürfen von Bürgerinnen und Bürgern für eine Anzeige fotografiert werden: VG Ansbach, Az.: AN 14 K 22.00468
              Empfehlungen und Lesetipps
              Laut einer Bundestagsstudie bringt die digitale Überwachung den Grundrechtsschutz an seine Grenzen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/042/2004200.pdf

              Meta führt Tool führt ohne Ankündigung die Entfernung der Kontaktdaten bei Facebook ein: https://www.facebook.com/contacts/removal

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              Datenschutz News Cover KW 43/2022

              Einstweilige Verfügung wegen Google Fonts – Datenschutz News KW 43/2022

                Was ist in der KW 43 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Wir geben einen kurzen Überblick der aktuellen Themen:

                Erklärung zwischen südkoreanischen und französischen Datenschutzbehörden sieht Zusammenarbeit in datenschutzrechtlicher Forschung, Weiterbildung und Austausch von Beschäftigten vor
                Rund 5 Mio € Bußgeld gegen ein Bauunternehmen in der UK wegen einer Phishing Mail
                Fünf-Jahres-Sterberisiko anhand von sensiblen persönlichen Daten durch smarte Geräte
                Arbeitgeber soll 7.500 EUR Schmerzensgeld für WhatsApp-Auswertung bezahlen (ArbG Mannheim, Az. 14 Ca 135/20)
                Einwilligung für die Veröffentlichung von Kontaktdaten im Telefonverzeichnis erforderlich (EuGH, Rechtssache C-129/21)
                LG Baden-Baden untersagt per einstweiliger Verfügung Forderungen im Zusammenhang mit Google Fonts (LG Baden-Baden, Az. 3 O 277/22)
                Schufa-Eintrag bei bestrittener Forderung ist unzulässig (LG Frankenthal, Az.: 8 O 163/22)
                Lesetipps:
                Tätigkeitsbericht des LfDI Thüringen veröffentlicht: https://www.tlfdi.de/fileadmin/tlfdi/datenschutz/Wir_ueber_uns_-_Musterformulare/Taetigkeitsberichte_ab_2020/4._Taetigkeitsbericht_zur_DSGVO_Berichtsjahr_2021.pdf

                EDSA veröffentlicht verabschiedete Dokumente im Rahmen der Plenarsitzung im Oktober: https://edpb.europa.eu/news/news/2022/october-plenary-adopted-documents_de

                EDSA adressiert Schreiben an die EU Kommission mit verfahrensrechtlichen Aspekten, die auf EU-Ebene harmonisiert werden könnten: https://edpb.europa.eu/system/files/2022-10/edpb_letter_out2022-0069_to_the_eu_commission_on_procedural_aspects_en_0.pdf

                EDSA stellt Meldepflichten von nicht in der EU niedergelassenen Unternehmen in aktualisierten Leitlinien klar: https://edpb.europa.eu/our-work-tools/documents/public-consultations/2022/guidelines-92022-personal-data-breach_de

                Datenschutzhinweise mit Icons übersichtlich gestalten – Icons stehen kostenlos zur Verfügung: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/icons-hinweise-zum-datenschutz-uebersichtlich-gestalten/

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                Cover Michael Will

                Drittstaatentransfer – Michael Will im Datenschutz Talk

                  Die Themen Drittstaatentransfers im Allgemeinen sowie die Standarddatenschutzklauseln im Speziellen sind Gegenstand des Gesprächs unseres Hosts Heiko Gossen mit seinem Gast Michael Will, seit 2020 Präsident des Landesamts für Datenschutzaufsicht, dar. Neben der Rolle von Herrn Will während der Verhandlungen der DSGVO geht es vorallem um geeignete Garantien für Drittstaatentransfers. Einen tieferen Blick werfen die beiden u.a. auf:

                  Wann liegt ein Transfer in ein Drittland tatsächlich vor?
                  Wie ist die umstrittene Entscheidung der Vergabekammer Baden-Württemberg einzusortieren?
                  Was erwarten Aufsichtsbehörden an Form und Umfang bei einem Transfer Impact Assessment (TIA)?
                  Was ist an Prüfungen durch die Behörden nach dem 27.12.2022 zu erwarten?
                  Welche Änderungen dürfen an Standarddatenschutzklauseln (SCC) vorgenommen werden?

                  Zu den Details der neuen Standarddatenschutzklauseln (SCC) finden Sie hier ein Webinar: https://youtu.be/KxKW1dcqyog

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                  Cover DS News KW 42

                  EuGH entscheidet zu Testdaten – Datenschutz News KW 42-2022

                    Was ist in der KW 42 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Wir geben einen kurzen Überblick der aktuellen Themen:

                    Schwere Datenpanne im Online-Shop von Peek & Cloppenburg Düsseldorf
                    Datenschutzwidrige Aufzeichnungen dürfen nicht als Beweismittel verwertet werden: LAG Niedersachsen vom 06.07.2022 – Az.: 8 Sa 1148/20

                    Mängel bei Mailsicherheit in Arztpraxen festgestellt
                    Zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten beim Forschungsdatenzentrum vor Gericht
                    Anordnung der Löschung von Aufzeichnungen von Videokonferenzen eines Beirats durch die Datenschutzbehörde Bremen
                    Kreditwürdigkeitsprüfung aufgrund fehlender Rechtsgrundlage unrechtmäßig durchgeführt: 72.500 EUR Bußgeld für ungarische Bank
                    CNIL verhängt Bußgeld gegen Clearview AI in Höhe von 20 Mio. €
                    EuGH-Entscheidung zur Zweckbindung bzgl. Verarbeitung von Kundendaten in zusätzlicher Datenbank: Az.: C-77/21

                    Digitalcourage e.V. hat eine Unterlassungsklage gegen die Deutsche Bahn beim Frankfurter Landgericht eingereicht

                    Empfehlungen und Lesetipps:
                    Informationsangebot Datenschutz im Verein: https://lfd.niedersachsen.de/startseite/fortbildung/datenschutzinstitut_niedersachsen_dsin/programm_2022/datenschutz-ehrenamt-216281.html

                    Blogbeitrag zu den Standard-Datenschutzklauseln: https://migosens.de/standarddatenschutzklauseln-standard-contractual-clauses-scc/

                    Bayrisches Landesamt für Datenschutzaufsicht veröffentlicht 11. Tätigkeitsbericht
                    https://www.lda.bayern.de/media/baylda_report_11.pdf

                    Weitere Infos, Blog und Newsletter finden Sie unter: https://migosens.de/newsroom/

                    Twitter: https://twitter.com/DS_Talk

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