Kategorie: Datenschutz

Wikipedia definiert die Bestandsaufnahme als eine „… dokumentierte Untersuchung einer Vielzahl von einzelnen Gegenständen in Hinsicht auf ein oder mehrere bestimmte Merkmale, die Vollständigkeit zum Ziel hat.“
In Bezug auf den Datenschutz ist der Sinn einer Bestandsaufnahme grundsätzlich schnell erklärt. Systematisch wird ein Ist-Zustand erhoben, der zeigt, an welchen Stellen im Unternehmen welche personenbezogenen Daten wie verarbeitet werden.

Als Berater und Datenschutzbeauftragter könnte man schnell der Annahme verfallen, Datenschutz müsse eines der wichtigsten Themen im Unternehmen überhaupt sein. Dass dem in der Mehrzahl aller Unternehmen nicht so ist, wissen die meisten – zumindest unterbewusst. Aber wie wichtig sollte Datenschutz genommen werden und welchen Stellenwert sollte er tatsächlich haben?

Um den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung nach Transparenz nachkommen zu können und die betroffene Person in die Lage zu versetzen Ihre Recht auf Widerspruch, auf Löschung oder auf Bereitstellung der verarbeiteten Daten wahrnehmen zu können, ist es erforderlich, dass der Betroffene sein Recht auf Auskunft nutzen kann.
Mit dem Recht auf Auskunft kann die Person Information darüber erhalten, ob und wenn ja welche Daten über sie verarbeitet werden.
Das Auskunftsrecht beschränkt sich nicht nur auf die Daten die durch das Unternehmen verarbeitet werden, vielmehr umfasst das Recht auch weitere Informationen, die mit beauskunftet werden müssen. Dazu gehört zum Beispiel die Information, auf welcher Grundlage, zu welchem Zweck und wie lange sie verarbeitet werden, ob sie an Dritte weitergegeben werden und noch ein paar weitere Punkte.
Wir schauen uns hier speziell das Auskunftsrecht, inklusive des Rechts auf Kopie, an und auch konkret die Frage, welche Daten beauskunftet werden müssen und welche nicht beauskunftet werden brauchen.

Heute, am 256. Tag des Jahres, ist der Tag des Programmierers. Dieser Tag kommt im Gegensatz zu anderen besonderen Feiertagen, wie zum Beispiel dem Tag des Systemadministrators, nicht aus den USA, sondern aus Russland und wurde im Jahr 2009 von der russischen Regierung sogar ganz offiziell per Dekret als beruflicher Gedenktag anerkannt. Ob Programmierer in Russland am heutigen Tag in Anlehnung an ihre US-amerikanischen Administratoren-Kollegen mit einem Stück Medovik geehrt werden, wissen wir leider nicht. Was wir aber sehr gut kennen, sind die Anforderungen, die Informationssicherheit und Datenschutz an die Software-Entwicklung stellen. Deren Wichtigkeit sowie die einzelnen Anforderungen fassen wir im Folgenden zusammen.

Das TTDSG setzt die E-Privacy Richtlinie (RiLi 2002/58/EG in der durch die RiLi 2009/136/EG geänderten Fassung) in nationales Recht um. Denn neben der DSGVO ist auf europäischer Ebene auch die e-Privacy Richtlinie zu berücksichtigen. Zwar sollte die lange erwartete E-Privacy Verordnung die ältere E-Privacy Richtlinie ersetzen, allerdings können sich die Mitgliedsstaaten nun schon seit Jahren nicht auf einen gemeinsamen Konsens einigen.
Daher nahm die konkrete Idee für das TTDSG, das der nationalen Umsetzung der E-Privacy Richtlinie dient, seinen Lauf.
Das TTDSG tritt am 01.12.2021 in Kraft.
An dieser Stelle wollen wir die Änderungen für den Bereich der Telemediendienste näher beleuchten.